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   LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08   

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https://dejure.org/2011,14584
LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08 (https://dejure.org/2011,14584)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2011 - L 2 U 580/08 (https://dejure.org/2011,14584)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - L 2 U 580/08 (https://dejure.org/2011,14584)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1152 Abs 2 S 1 Nr 2 RVO, § 12 Abs 1 S 1 RAnglG vom 28.06.1990, § 24 Abs 3 SozPflVRV, Art 3 Abs 1 GG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - ehemalige DDR - Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 - Schüler - Anspruch auf Anpassung des JAV zum Ausbildungsende - Verfassungsmäßigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 1152 RVO, § 573 RVO, § 12 RAnglG, § 24 Renten-VO der DDR
    Arbeitsunfall; Schüler; JAV; Ausbildungsende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Berechtigung der Berufsgenossenschaft zur Aussparung von Rentenanpassungen bei Verletztenteilrenten von vor dem 1.1.1992 verunfallten Schülern des Beitrittsgebiets; Zulässigkeit der Anpassung des Jahresarbeitsverdienstes zum Ausbildungsende in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Anpassung des Jahresarbeitsverdienstes zum Ausbildungsende in der gesetzlichen Unfallversicherung für Schüler in der ehemaligen DDR mit einem Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 27.02.2007 - 1 BvL 10/00

    Rentenrechtliche Neubewertung der ersten Berufsjahre durch das Wachstums- und

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Er verletzt das Grundrecht nur, wenn er eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten abweichend behandelt, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie eine Ungleichbehandlung rechtfertigen können (st. Rspr., vgl. BVerfGE 117, 272, 300 f).
  • BSG, 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletztenrente - Einfrieren der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Da es um die Feststellung der ursprünglichen Rechtswidrigkeit des Bewilligungs- (bzw. hier des Neufestsetzungs-)bescheides geht, ist außerdem der tatsächliche und rechtliche Zustand im Zeitpunkt seines Erlasses maßgeblich (so insgesamt BSG, Urteil vom 02. November 1999, Az. B 2 U 47/98 R, zitiert nach juris.de).
  • BSG, 18.03.1997 - 2 RU 19/96

    Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X bei vor dem 3.10.1990 bindend anerkannten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Nicht ersichtlich ist angesichts dessen auch, weshalb sich der Kläger an anderer Stelle auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. März 1997 (Az. 2 RU 19/96) beruft, die sich mit durch DDR-Leistungsträger vor dem 03. Oktober 1990 bindend anerkannten Arbeitsunfällen und der Durchbrechung der Bestandskraft von Verwaltungsakten der früheren DDR befasst.
  • BSG, 02.12.1998 - B 2 U 256/98 B

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Mit Beschluss vom 2. Dezember 1998 (B 2 U 256/98 B) hat das BSG zu § 1152 Abs. 2 RVO bereits ausgeführt, dass eine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache nicht angenommen werden kann, wenn dieser außer Kraft getretene Rechtsnormen oder Übergangsvorschriften zu Grunde liegen.
  • LSG Thüringen, 31.05.2006 - L 1 U 179/05

    Bestimmung der berücksichtigungsfähigen Höhe des Jahresarbeitsverdienstes im

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Damit wird für die Berechnung des JAV letztlich auch auf § 24 der Renten-VO der DDR verwiesen (so auch Thüringer Landessozialgericht, Urteile vom 04. Dezember 1997 -L 2 U 174/96- und 31. Mai 2006 -L 1 U 179/05- zitiert nach juris und Hasche/Knobloch, BG 2004, Seite 607 ff).
  • LSG Thüringen, 04.12.1997 - L 2 U 174/96
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 2 U 580/08
    Damit wird für die Berechnung des JAV letztlich auch auf § 24 der Renten-VO der DDR verwiesen (so auch Thüringer Landessozialgericht, Urteile vom 04. Dezember 1997 -L 2 U 174/96- und 31. Mai 2006 -L 1 U 179/05- zitiert nach juris und Hasche/Knobloch, BG 2004, Seite 607 ff).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2016 - L 3 U 218/15
    Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hob im anschließenden Berufungsverfahren L 2 U 580/08 mit Urteil vom 16. Juni 2011 das Urteil des SG und den Bescheid der Beklagten vom 05. November 2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 27. April 2006 auf.

    Der hier erkennende Senat verweist hierzu zunächst auf die zutreffenden Ausführungen des LSG im bereits angesprochenen, zwischen den Beteiligten ergangenen Urteil vom 16. Juni 2011 - L 2 U 580/08 -, zitiert nach juris, welche er sich nach eigener Prüfung zu eigen macht; dort heißt es u.a.:.

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